Rechtsstaatlichkeitsindex, Gelegenheitenfonds auf dem World Justice Forum lanciert

WIEN, ÖSTERREICH, 3 Juli 2008 – Das World Justice Forum glaubt an „Handeln und nicht nur Diskutieren; Programmen und nicht nur Proklamationen“ sagte heute William H. Neukom auf der Pressekonferenz zum Auftakt des Forums. Der vom World Justice Project veranstaltete Kongress endet am Sonnabend; Neukom ist der Gründer des Projekts.

Förderung des Rechtsstaates [rule of law] durch multinationaler und multidisziplinarer Zusammenarbeit stehen im Brennpunkt des Projekts und des Forums. Das Forum bringt 15 Disziplinen vertretende Teilnehmer aus 95 Ländern zusammen. Darunter Architektur/Technik, Medien, Gesundheitswesen, Umwelt, Bildung und Recht, um nur einige zu nennen. Neukom unterstrich dieses breite Spektrum in dem er betonte, wie wichtig es sei, darauf hinzuweisen, dass wir uns auf globale Gerechtigkeit als Rechtsstaatlichkeit [rule of law] beziehen und nicht auf die „Richtlinien der Anwälte.”

Zwei Kernelemente des Projekts wurden vorgestellt: Der Rechtsstaatlichkeitsindex [Rule of Law Index] und der Gelegenheitenfonds [Opportunity Fund]. Der auf dem Forum vorgestellte neue Index ist der erste umfassende Schritt, die Länder zur Einhaltung der Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit [rule of law] zu bringen. Er misst, in Abweichung der anderen Indexes, die nur die Aspekte der Rechtsstaatlichkeit messen, die 100 Variablen der Rechtsstaatlichkeit, wie Menschenrechte oder Wertbewerbsfähigkeit. Die Informationen werden „nur den Menschen erteilt, die es Ernst meinen, ihre Kommunen so zu gestalten, dass sie strategische Entscheidungen darüber treffen können, wie sie die knappen Ressourcen einsetzen werden, um die Probleme der Kommune effektiv ansprechen zu können.

Der von Neukom, Präsident der American Bar Association, vorgestellte zweite Schritt ist ein Gelegenheitenfonds [Opportunity Fund], der das Anfangskapital für die auf dem Forum erarbeiteten Pilotprogramme vorsieht. Die Teilnehmer werden aufgefordert, Eingaben zu machen, die sich auf Programme zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit in ihren Kommunen konzentrieren. Man erwartet, dass $10.000 bis $20,000 für diese Programme bereitgestellt werden.

Das Forum ist der Höhepunkt der Phase I des  World Justice Projects. Auf zukünftigen Foren werden die Programme ausgewertet, die mit dem heute angekündigten Gründungskapital und weiteren, durch Spendenaktionen beschafften Geldern entwickelt werden können.

Zu den Sponsoren des World Justice Projects gehören der Weltverband für Gesundheitswesen, People to People International, Karamah: Muslim Women Lawyers for Human Rights [Anwältinnen für Menschenrechte], die International Trade Union Confederation, die International Chamber of Commerce, Human Rights Watch [Menschrechtswache], Association of International Educators and the American Society of Civil Engineers. Die American Bar Association, weltgrößter Verband ehrenamtlicher Fachmitgliedern, ist mitgründendes Mitglied des Projekts.

Mit mehr als 413.000 Mitgliedern vertritt die American Bar Association die weltgrößte Organisation ehrenamtlicher Fachmitglieder. Als nationale Stimme der Rechtsanwälte bemüht sich die ABA um ein verbessertes System der Rechtspflege, Förderung von Programmen zur Unterstützung von Anwälten und Richter, akkreditierte Universitäten für Jura, Weiterbildung auf dem Rechtsgebiet, und um den Menschen auf der ganzen Welt die Wichtigkeit der Rechtsstaatlichkeit verständlich zu machen.